Bei regelmäßigen Vortragsreihen stärken wir die juristische Fitness unserer Mandanten.

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"Polizeidienstunfähigkeit - Ihre Rechte sind unsere Aufgabe"

Domnnerstag, 19. April 2018, 18:00 Uhr; Kanzleiräume EHM

„Polizeidienstunfähigkeit – Ihre Rechte sind unsere Aufgabe!“

„Wenn Polizisten am Ende sind,"unter diesem Titel berichtete der Bonner General-Anzeiger im März 2015 über die anstehenden Veränderungen zur Polizeidienstunfähigkeit. Der nachfolgende Regierungserlass mit dem Ziel der Landesregierung, Polizeistellen freizumachen für Neueinstellungen, hat zwar das gesetzgeberische Grundprinzip „Weiterverwendung vor Versorgung“ nochmals betont. Polizeidienstunfähigkeit bedeutet für die Betroffenen gleichwohl oftmals das Aus im gewählten Beruf, erhebliche finanziell Nachteile, Laufbahnwechsel und damit einen Übergang in einen Beruf, den die Betroffenen niemals angestrebt haben.

Damit die Fürsorgepflicht des Dienstherrn dabei nicht unter die Räder kommt, bedarf es einer intensiven Betreuung und Unterstützung der betroffenen Polizeibeamten und Polizeibeamten.

Herr RA Albers wird erläutern:

  • Die Rechtsgrundlagen für die Polizeidienstunfähigkeit und Dienstunfähigkeit
  • Die Auswirkungen des Einführungserlasses vom 24. Mai 2007, landeseinheitliches Verfahren zur Feststellung der Polizeidienstfähigkeit.
  • Die Rechtsprechung zur Polizeidienstunfähigkeit und Dienstunfähigkeit.
  • Was zu tun ist.


Referent: RA Wolfgang Albers, Polizeipräsident a.D.

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